Sozialministerium - Arbeitsinspektion
Arbeitsinspektion

Häufig gestellte Fragen

und direkte Antworten mit praktischen Beispielen (Umbauten, Fluchtweg, Stapler fahren, etc.).

Folder Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten (pdf-701 kB)

Muss ich die Arbeitsstätte umbauen?

Beim Neubau bzw. bei baulichen Änderungen einer Arbeitsstätte sind die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung einzuhalten. Bereits bei der Planung ist darauf zu achten, dass

  • mindestens ein Endausgang ins Freie stufenlos und eine Toilette und
    ein Waschplatz barrierefrei erreichbar ist,
  • wenn im Gebäude ein oder mehrere Aufzüge vorgesehen sind, zumindest ein Aufzug für ArbeitnehmerInnen mit Behinderungen gestalten ist
    (Achtung: Ein Aufzug für Menschen mit Behinderung ist nicht gleichzusetzen mit einem Feuerwehraufzug),

oder

  • die nachträgliche Adaptierung leicht möglich sein muss.

Als Richtlinie für ein barrierefreies Bauen gilt die ÖNORM B 1600.

§ 15 Arbeitsstättenverordnung

Nähere Informationen zur barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten finden sie auf dieser Homepage.

Vom Sozialministeriumservice wird die behindertengerechte Adaptierung von Arbeitsplätzen sowie die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und Schulungs- und Ausbildungskosten gefördert.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Sozialministeriums.

Sichere Flucht im Gefahrenfall

In der Praxis tritt oftmals das Problem auf, dass ArbeitnehmerInnen mit einer körperlichen Behinderung oder einer Behinderung der Sinnesorgane (zum Beispiel eingeschränktes Seh- und Hörvermögen), die Fluchtwege und gesicherten Fluchtbereiche wie ihre KollegInnen ohne Behinderungen nicht benutzen können (zum Beispiel Rollstuhl, Gehbehinderung, blinde ArbeitnehmerInnen).

Die Rettung durch andere ArbeitnehmerInnen ist in der Praxis kein geeignetes Mittel damit ArbeitnehmerInnen mit Behinderung im Gefahrenfall die Arbeitsstätte rasch und gefahrlos verlassen zu können.

Lösungsmöglichkeit

  • ArbeitgeberIn ermittelt gemeinsam mit ArbeitsmedizinerIn und Sicherheitsfachkraft die Gefahren, beurteilt und dokumentiert diese und berücksichtigt zum Beispiel folgende Fragen:
    • In welchen Betriebsbereichen befinden sich ArbeitnehmerInnen mit Behinderung während ihrer Arbeit?
    • Wo befinden, oder sollen sich, ArbeitnehmerInnen mit Behinderung im Gefahrenfall befinden?
    • Sind für die Flucht bzw. die Rettung von Menschen mit Behinderung
      (Brandschutzplan, erweiterter vorbeugender Brandschutz, Rettungsweg, etc.) geeignete Maßnahmen gesetzt?
  • ArbeitgeberIn nimmt Kontakt mit den betroffenen Behörden (Arbeitsinspektorat, Feuerwehr, Bezirksverwaltungsbehörde, und andere) auf.
    • Die Sachverständigen der Behörde (Feuerwehr, welche im Gefahrenfall den Menschen mit Behinderung auch bergen muss), bzw. externe Sachverständige legen Maßnahmen fest um eine gleichwertigen Schutz der ArbeitnehmerInnen mit Behinderung zu gewährleisten.
  • Behörde bewilligt im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens die besonderen Maßnahmen.

Im Rahmen dieses Ausnahmeverfahrens sind Ausnahmen von ArbeitnehmerInnenschutzbestimmungen möglich.

Die besonderen Maßnahmen sind bei Bedarf (zum Beispiel bei geänderten Gefahrensituationen) anzupassen!

Dürfen Menschen mit Behinderung Stapler fahren?

Zwei Voraussetzungen sind zu unterscheiden

  1. Mit dem Führen eines Hubstaplers dürfen ArbeitnehmerInnen nur beschäftigt werden, wenn sie über entsprechende Fachkenntnisse nach der Fachkenntnisnachweis-Verordnung (FK-V) verfügen.
  2. ArbeitgeberInnen dürfen nur ArbeitnehmerInnen zum Führen von Staplern heranziehen, wenn diese geistig und körperlich für die jeweilige Aufgabe geeignet sind. Ja nach Ausmaß der Behinderung können daher auch ArbeitnehmerInnen mit Einschränkungen mit dem Führen von Hubstaplern beschäftigt werden.

Die geistige und körperliche Eignung der ArbeitnehmerInnen muss im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren (Evaluierung) von den ArbeitgeberInnen ermittelt und festgehalten werden. Wenn ArbeitgeberInnen diese Eignung nicht persönlich feststellen können, können sie auf die Hilfe von externen Fachkundigen (z.B. Fachärzte; ArbeitsmedizinerInnen und Sicherheitsfachkräfte; Sachverständige) zurückgreifen.
Die Verantwortung, die ArbeitnehmerInnen im Betrieb bzw. der Dienststelle zum Führen von Staplern heranzuziehen, verbleibt beim/bei der ArbeitgeberIn.

§ 6 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

Vor Beschäftigung sind weiters folgende Punkte zu beachten:

Weiters haben sich ArbeitgeberInnen zu vergewissern, ob ArbeitnehmerInnen die Unterweisung und Information auch verstanden haben.

Hinweis:
Einzelne Ausbildungseinrichtungen bieten in Österreich Hubstaplerkurse mit einer/m GebärdendolmetscherIn an.

Kann das Arbeitsinspektorat die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung untersagen?

Das Arbeitsinspektorat kann die Beschäftigung mit Arbeiten die für Menschen mit Behinderung (auch bedingt durch das Alter, Gebrechen oder chronischer Krankheiten) auf Grund ihres körperlichen oder geistigen Zustandes eine Gefahr bewirken können, durch Bescheid untersagen, oder von bestimmten Bedingungen abhängig machen.

Die Arbeitsinspektion ist bemüht, Nachteile für die betroffenen Menschen mit Behinderung zu vermeiden und legt größten Wert auf eine umfassende Beratung der ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen.

Ziel des Verfahrens ist es, die Arbeitsbedingungen an die Fähigkeiten und Bedürfnisse der ArbeitnehmerInnen anzupassen.

Eine Weiterbeschäftigung kann auch durch bestimmte, mit den Betroffenen abgestimmten, Bedingungen ermöglicht werden.

§ 6 Abs.5 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

Auf die Mitwirkungsrechte des Betriebsrates wird hingewiesen

§ 92 Arbeitsverfassungsgesetz

Letzte Änderung am: 15.07.2016

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