Coronavirus - COVID-19

Im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus in Österreich ist uns als Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben besonders wichtig. Insbesondere wollen wir potentielle Risikogruppen - wie werdende Mütter sowie (ältere) Personen mit Vorerkrankungen - schützen. Allgemeine Informationen und zum Gesundheitsbereich aus Sicht des Arbeitsschutzes. Informationen zum Vorliegen außergewöhnlicher Fälle nach arbeitszeitrechtlichen Vorschriften im Gesundheitswesen und allen anderen Branchen. Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen finden Sie hier. Psychologische Strategien zu häuslicher Isolation finden Sie hier.

Allgemeine Schutzhinweise

Die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen zum persönlichen Schutz sowie zum Schutz von anderen Personen vor der Ansteckung mit Erregern respiratorischer Infektionen sind eine gute Händehygiene, korrekte Hustenetikette und das Einhalten eines Mindestabstandes (ca. 1 bis 2 Meter) und keine Berührungen des eigenen Gesichtes mit möglicherweise kontaminierten Händen.

Besonders riskante Bereiche sind derzeit jene, bei denen es zu vermehrtem engen Kontakt mit Menschen kommt und das zu erwartende Risiko höher ist als in der Normbevölkerung. Unter einem engen Kundenkontakt ist ein Abstand geringer als 1 Meter zu sehen.  Betroffene Arbeitsbereiche sind beispielsweise Kassenarbeitsplätze, wenn vermehrt eingekauft wird, Apotheken, Ambulanzen - hier auch Portierstätigkeit, Restaurants, Sicherheitspersonal, Exekutivorgane. Vor diesem Hintergrund ist eine möglichst geringe Exposition für das Personal zu gewährleisten.

Schutzmaßnahmen: 

Räumliche oder arbeitsorganisatorische Maßnahmen, z.B. nur eine gewisse Anzahl von Personen in Geschäfte einlassen um einen ausreichenden Abstand zwischen den einzelnen Personen und dem Personal sicher zu stellen, eventuell sogenannte „Diskretionszonen“ mit ausreichen Abstand am Boden kennzeichnet

Eine weitere organisatorische Maßnahme zur Minimierung der Ansteckungsgefahr und zur Aufrechterhaltung von Betrieben zur Versorgung der Bevölkerung, wäre ein mehrschichtiger Betrieb.

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten wie in der Schichtarbeit in Arbeitsteams eingeteilt werden, und es soll gewährleistet werden, dass ein Arbeitsteam nicht mit einem anderen in Kontakt kommt, auch nicht bei „Schichtwechsel“.  

Sollte in einer Gruppe ein Verdachtsfall auftreten, dann wird die gesamte Gruppe bis zur Klärung der Situation abgezogen, das Geschäft wird desinfiziert und ein anderes Arbeitsteam kann übernehmen.

  • Bauliche Maßnahmen, wie Plexiglasscheiben zwischen Kundinnen und Kunden und dem Verkaufspersonal
  • Persönliche Schutzausrüstung in Bereichen, wo vermehrt mit infektiösen Personen zu rechnen ist. Hier muss im Betrieb evaluiert werden, ob dies notwendig ist. 

Schutzmaßnahmen auf Baustellen

Seitens der Sozialpartner wurde eine Handlungsanleitung für den Umgang mit Baustellen aufgrund von COVID-19 vereinbart. Diese enthält auch einen Katalog an  Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen aufgrund von COVID-19 (PDF, 0,2 MB)

Zur Handlungsanleitung auf der Website der WKO und Website der Gewerkschaft Bau-Holz.

Schutzmaßnahmen im Betrieb

Organisatorische Maßnahmen

  • Waschgelegenheiten nur mit fließendem warmen Wasser, Seifenspender, Ein-Weg-Handtücher, Desinfektionsmittel und Hautpflegemittel
  • In Pausenbereichen und Pausenräumen, bei Tischplatten, Stühlen, Oberflächen von Koch- und Kühleinrichtungen auf Sauberkeit achten und regelmäßig desinfizieren
  • Regelmäßige Reinigung und Desinfektion der sanitären Einrichtungen
  • Zeitliche Staffelung der Arbeitspausen z.B. für die Einnahme des Mittagessens, um den nötigen Abstand zwischen den Personen wahren zu können
  • Zeitliche Staffelung des Arbeitsbeginns, um den nötigen Abstand zwischen den Personen in Umkleidebereichen wahren zu können.

Arbeitsplatzgestaltung

  • Trennen von Arbeitsbereichen in den Arbeitsräumen bzw. „auseinanderrücken“ der Arbeitsplätze.
  • Zeitliche Staffelung der Arbeiten – Arbeiten gleichzeitig nur sofern technisch erforderlich.
  • Arbeitsverfahren anwenden, die durch eine Arbeitnehmerin/einen Arbeitnehmer alleine durchgeführt werden können.

Fahrt zu Kunden, auswärtigen Arbeitsstellen

Keine Arbeiten bei Kunden, die unter Quarantäne stehen!

Reduzierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf ein Mindestmaß – insgesamt, aber auch für die einzelnen Arbeitsschritte, bei Transport der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nur wenn der Sicherheitsabstand eingehalten werden kann.

Dies betrifft auch den Abstand zwischen den Personen in Fahrzeugen. Wenn dieser nicht eingehalten werden kann, dann eventuelle Einzelanfahrt mit privatem PKW.

Wiederkehrende Prüfungen

Für wiederkehrende Prüfungen gemäß AM-VO, AStV und VEXAT ist es zulässig, dass die Prüfungen im Abstand von 15 bzw. 27 Monaten (Feuerlöscher) erfolgen. Wenn dieses Intervall oder fixe Intervalle aus anderen Vorschriften (zB ESV, GKV) aufgrund der derzeitigen Situation nicht einhaltbar ist bzw. sind, weil z.B. keine Prüferinnen und Prüfer in ausreichender Zahl verfügbar sind oder ein Betriebsbereich nicht zugänglich ist, erachten wir es als zulässig, wenn die Prüfung verschoben wird, solange sie noch im Jahr 2020 erfolgt

Schwangere Arbeitnehmerinnen

Bislang gibt es keine Hinweise darauf, dass COVID-19 auf das Kind im Mutterleib übertragbar ist und Schwangere auch laut WHO kein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben. Eine Übertragung auf das neugeborene Kind ist über den engen Kontakt und eine Tröpfcheninfektion möglich, bisher gibt es jedoch keine Nachweise von SARS-CoV-2 in der Muttermilch. Die Datenlage ist derzeit aber noch nicht ausreichend, um diese und andere Fragen zu COVID-19 in der Schwangerschaft sicher zu beantworten.

Schutzmaßnahmen 

  • In Bereichen der unmittelbaren Betreuung wie im Gesundheitsbereich – dort wo Schutzmasken FFP2 oder FFP 3 getragen werden müssen – dürfen Schwangere nicht arbeiten. Das Tragen von Atemschutzmasken erschwert die Atmung und ist daher für Schwangere verboten.
  • In anderen Bereichen, wo erhöhter Kundenkontakt herrscht, wie in Supermärkten oder Apotheken sollten Schwangere möglichst aus dem direkten Kundenkontakt abgezogen werden und anderweitig im Betrieb eingesetzt werden. Sollte dies aus organisatorischen Gründen nicht möglich sein, so müssen unbedingt die Hygienemaßnahmen eingehalten werden, wie eine gute Händehygiene und das Einhalten eines Mindestabstandes von 1-2 Metern und keine Berührungen des eigenen Gesichtes. Es ist organisatorisch zu gewährleisten, dass der Abstand auch eingehalten wird.
  • In Bereichen, in denen der Schutzabstand sicher nicht eingehalten werden kann wie z.B. in der Pflege oder in der Kleinkinderbetreuung, dürfen Schwangere nicht eingesetzt werden.
Hinweis:
Mund-Nasen-Schutz (MNS, „OP-Masken“) stellt keinen Atemschutz im Sinn von persönlicher Schutzausrüstung dar. Schwangere dürfen erforderlichenfalls einen solchen verwenden. Da das Tragen dieser Maske jedoch auch mit einem gewissen Atemwiderstand verbunden ist, sollte darauf geachtet werden, dass die durchgehende Tragedauer eine Stunde nicht übersteigt und dann eine Pause gemacht wird.

In einer Vereinbarung der Sozialpartner für den Handel werden die Betriebe ersucht, Schwangere vom Dienst frei zu stellen. Zur Veinbarung GPA-djp oder WKO. Die Voraussetzung für eine Freistellung nach § 3 Abs. 3 MSchG liegen derzeit nicht vor - wie eingangs dargestellt.

In diesem Zusammenhang ist auch zu sagen, dass sich das Kinderbetreuungsgeld nicht reduziert, sollten Untersuchungen, die im Mutter-Kind-Pass vorgesehen sind, aufgrund der derzeitigen Einschränkungen nicht durchgeführt werden können.

Kurzarbeit hat keine Auswirkungen auf das Wochengeld.

Personen mit Vorerkrankungen und ältere Personen

Das Prozedere wie eine mögliche allgemeine Dienstfreistellung aussehen könnten, ist nach unseren Informationen derzeit noch in Bearbeitung, Details sind uns derzeit noch nicht bekannt.

Besonders in diesen Situationen zu berücksichtigen sind ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Personen mit Vorerkrankungen, die immunsupprimiert sind,  Vorerkrankungen haben wie Herzkreislauferkrankungen, Diabetes mellitus oder Menschen mit Krebserkrankungen. Diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind - wenn es personell möglich ist - in weniger exponierten Bereichen einzusetzen.

Laut Informationen zum Coronavirus des BMGSPK zählen zur Risikogruppe:

"Als Risikogruppe gelten Menschen über 65 Jahren sowie Personen mit chronischen Vorerkrankungen jeden Alters. Diese Gruppe schließt auch jüngere Menschen ein.

Als chronische Erkrankungen, nach aktueller Evidenz, gelten:

  •  (chronische) Atemwegs- bzw. Lungenerkrankungen inkl. COPD
  •  Diabetes
  •  Herzkreislauferkrankungen
  •  Krebserkrankungen
  •  Bluthochdruck
  •  Erkrankungen und Therapien, die das Immunsystem schwächen

Unabhängig vom Alter steigt für Personen mit chronischen Vorerkrankungen die Wahrscheinlichkeit einer Erkrankung mit schwerem Verlauf. Gerade für diese Risikogruppen ist das Coronavirus gefährlich. Diese Menschen brauchen besonderen Schutz, aber auch solidarische Unterstützung im Alltag. Die allgemeine Aufforderung, soziale Kontakte zu vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben, gilt für die Risikogruppe ganz besonders."

Exkurs: Wichtige Informationen für Reinigungskräfte

Reinigungskräfte in exponierten Bereichen müssen zu ihrem Eigenschutz Schutzhandschuhe verwenden und auch über die richtige Verwendung unterwiesen werden (Richtiges Ausziehen der eventuell kontaminierten Handschuhe). Es ist zu evaluieren, ob auch noch weitere Persönliche Schutzausrüstung notwendig ist. Keinesfalls darf in einem möglicherweise exponierten Bereich mit einem Hochdruckreiniger gearbeitet werde, da es dadurch zu einem Verspritzen von potentiell infektiösem Material kommen kann. 

Arbeitsmediziner bzw. Arbeitsmedizinerinnen und andere fachkundige sonstige Fachleute, besonders Hygienefachkräfte sind der Entwicklung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten möglichst, beispielsweise telefonisch, beizuziehen. Wir empfehlen aufgrund des schnellen Handlungsbedarfs und begrenzter Ressourcen auch hausinternes Fachpersonal einzubeziehen. Zudem stehen die Arbeitsinspektorinnen und Arbeitsinspektoren bei Fragen zur Verfügung.

Wiederaufbereitung von Atemschutzmasken für Krankenhäuser und den Gesundheitsbereich

VGÜ-Untersuchungen

Eignungs- und Folgeuntersuchungen nach der VGÜ können wegen der aktuellen Situation durch die Coronavirus-Pandemie vorübergehend ausgesetzt werden.  

Daraus ergeben sich keine Fristüberschreitungen gem. Anlagen 1 und 2 VGÜ.

Beiziehung der Präventivdienste - Präventionszeit

Die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Präventionszeit kann unter Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse über das Kalenderjahr verteilt werden.

Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen müssen aber bei besonderem Betreuungsbedarf die Präventivfachkräfte (Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner und Arbeitsmedizinerinnen) hinzuziehen, erforderlichenfalls auch weitere geeignete Fachleute – z.B. bei arbeitsstättenbezogenen Maßnahmen (Plexiglasabschirmung, Eingangstrennung), Änderung von Arbeitsvorgängen, Neubewertung des PSA-Einsatzes, arbeitsmedizinische Fragen zum Einsatz von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen für bestimmte Tätigkeiten. Die Präventivdienstbetreuung bezieht auch Arbeitsvorgänge in auswärtigen Arbeitsstellen mit ein (z.B. bei Krankentransporten), ebenso die Aktualisierung der Arbeitsplatzevaluierung, Unterweisungsorganisation oder Erstellung von Betriebsanweisungen.

Beratungen der Präventivdienste zu arbeitsbedingt erforderlichen Covid-19- Präventionsmaßnahmen können in die PFK-Präventionszeit eingerechnet werden. Nicht einrechenbar sind – wie sonst auch – Tätigkeiten, die nichts mit dem Arbeitsplatz zu tun haben.

Die Präventivdienstbetreuung kann auch elektronisch oder in sonst geeigneter Weise erfolgen, bei persönlicher Beratung müssen ebenfalls die Corona-Verhaltensregeln eingehalten werden (Abstand, Händewaschen, Desinfektionsmittel). Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner/Arbeitsmedizinerinnen, sonstige Fachleute und Belegschaftsorgane müssen zusammenarbeiten. Die Dokumentation der Präventivdiensttätigkeit erfolgt auch im Eigeninteresse der Präventivdienste.

§§ 76 und 77a ASchG

§ 81 ASchG

§ 82a ASchG

Auswirkungen der Kurzarbeit auf die Präventionszeit

Das Ausmaß der Präventionszeit pro Kalenderjahr richtet sich nach der Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in einer Arbeitsstätte von einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber beschäftigt werden, und nach der Art des Arbeitsplatzes (Büroarbeitsplätze, sonstige Arbeitsplätze, Nachtarbeit). Auswärtige Arbeitsstellen (z.B. Außendienst) und Baustellen sind einzubeziehen. Danach können bei der Berechnung der Präventionszeit  teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprechend dem Umfang Ihrer Beschäftigung anteilsmäßig berücksichtig werden.

Ändert sich nun während dem laufenden Kalenderjahr das Beschäftigungsausmaß einzelner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (z.B. durch die Vereinbarung von Kurzarbeit) darf – allein aufgrund dieses Umstandes – die Präventionszeit für das laufende Kalenderjahr aber nicht neu berechnet werden. Zulässig ist die Neuberechnung der jährlichen Präventionszeit im laufenden Kalenderjahr nur dann, wenn sich die Anzahl der Beschäftigten, die der ursprünglichen Berechnung zugrunde lag, um mehr als 5% ändert. Es geht also nicht um Änderungen im Ausmaß der Arbeitszeit, sondern um solche im Beschäftigtenstand an sich.

Zur Überbrückung der Kurzarbeitsperiode kann auch bei unveränderten Präventionszeiten die Präventivdienstbetreuungszeit unter Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse aber auf das Kalenderjahr aufgeteilt werden und z.B. während der Kurzarbeitszeit verringert oder für beschäftigungsfreie Wochen ausgesetzt werden. Bei Nichtverlängerung der Kurzarbeit kann gegen Jahresende die dann noch fehlende erforderliche Präventionszeit nachgeholt werden.

Sollte die organisatorische Einrichtung der Präventivfachkräfte anlässlich der Kurzarbeit neugestaltet werden, ist der Vorrang interner Präventivdienste und die unmittelbare Unterstellung unter die Unternehmensleitung zu beachten (Arbeitgeberin/Arbeitgeber oder verantwortliche Beauftragte).

Für Arbeitsstätten, die aufgrund des COVID-19 Maßnahmengesetzes oder behördlicher Anordnungen derzeit keine betriebliche Tätigkeit ausüben dürfen ist eine Neuberechnung der Präventionszeit bei Wiederaufnahme des Betriebs aber möglich (Arbeitsstätten des Handels, von Dienstleistungsunternehmen, Freizeit- und Sportbetrieben). Dasselbe gilt für Betriebe, in denen vorübergehend gar nicht (oder nur rudimentär) gearbeitet wird nach Ende der Nullphase bei Kurzarbeit für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit (AMSG-Beihilfen) nach Ende der „Nullzeit“.

§ 82a ASchG

§ 83 ASchG

Einführung:

Einführung


Das Coronavirus und die Arbeitswelt:

Teil 1: Das Corona Virus und die Arbeitswelt


Arbeits- und Sozialrecht:

Arbeits- und Sozialrecht


Administration und Organisation im Krisenteam:

Administration und Organisation im Krisenteam


Informationen zu arbeitszeitrechtlichen Vorschriften

Psychologische Strategien um häusliche Isolation und Quarantäne gut zu überstehen

Die  meisten Menschen haben häusliche Isolation und Quarantäne noch nie erlebt. Diese Ausnahmesituation wirkt natürlich auch auf die Psyche und kann uns Menschen sehr belasten. Der Berufsverband Österreichischer PsychologInnen (BÖP) hat ein Informationsblatt (PDF) auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse  erstellt, um die aktuell herausfordernde Zeit gut zu bewältigen. Es enthält neben allgemeinen praktische Tipps auch Maßnahmenvorschläge im Umgang mit Ängsten, Sorgen, Langeweile, Kindern/Jugendlichen, Konflikten und Gewalt. 

Vereinbarung der Sozialpartner für den Handel:


Letzte Änderung am: 01.04.2020