Sozialministerium - Arbeitsinspektion
Arbeitsinspektion

Sicherheitsvertrauenspersonen

Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP) sind zu bestellen, wenn im Betrieb regelmäßig mehr als 10 ArbeitnehmerInnen beschäftigt werden.

Sicherheitsvertrauenspersonen sind ArbeitnehmerInnen, die eine, in der Verordnung über die Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP-VO) geregelte, mindestens 24stündige Arbeitsschutz-Ausbildung, erhalten müssen. Deshalb und weil sie mitten im betrieblichen Geschehen stehen, sind sie dafür prädestiniert, Arbeitsschutzprobleme ihrer Wirkungsbereiche zu erkennen und an deren Lösung mitarbeiten zu können.

Dementsprechend legen das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und die SVP-VO eine Reihe von wechselseitigen Informations-, Beratungs- und Unterstützungsverpflichtungen zwischen ArbeitgeberInnen (AG), ArbeitnehmerInnen (AN), SVP, Belegschaftsvertretung (Betriebsrat) und Präventivfachkräften fest.

Wichtig ist, dass die Bestellung von SVP die AG nicht von ihrer Verantwortung für die Einhaltung der ArbeitnehmerInnenschutz-Vorschriften befreit.

Kommentare und Erläuterungen zur Verordnung über die Sicherheitsvertrauenspersonen

Die AG haben eine Mindestanzahl von SVP zu bestellen, die von der Anzahl der, im Betrieb (für den Betriebsräte/Betriebsrätinnen gewählt sind) oder sonst in der Arbeitsstätte beschäftigten AN wie folgt abhängig ist:

 

 ArbeitnehmerInnenzahl

von                     bis 

 Anzahl der Sicherheitsvertrauenspersonen
 11  50
51  100  2
 101  300  3
 301  500 4
 501  700  5
 701 900  6
901  1400  7
1401   2200  8
 2201 3000  9
3001 3800 10

Für je weitere 800 ArbeitnehmerInnen ist jeweils eine zusätzliche Sicherheitsvertrauensperson zu bestellen. Bruchteile von 800 werden für voll gerechnet.

Die Bestellung der SVP bedarf der Zustimmung der zuständigen Belegschaftsvertretung (Betriebsrat). Ist keine Belegschaftsvertretung eingerichtet, sind alle AN über die beabsichtigte Bestellung schriftlich zu informieren. Wenn mindestens ein Drittel der AN innerhalb von 4 Wochen gegen die beabsichtigte Bestellung Einwände erhebt, ist eine andere Person zu nominieren.

Die AG müssen die Bestellung der SVP dem zuständigen Arbeitsinspektorat melden. Diese Meldung muss enthalten:

  • Namen der SVP
  • Wirkungsbereich und Dienstort der SVP
  • Beginn und Ende der Funktionsperiode
  • Angaben über die Bestellung von Vorsitzenden
  • Unterschrift des AG oder der/s für den AS Verantwortlichen
  • Unterschrift eines Vertreters/einer Vertreterin des zuständigen Betriebsrates
  • AN – Anzahl des Betriebs/ der Arbeitsstätte

Sicherheitsvertrauenspersonen und Präventivfachkräfte - Unvereinbarkeiten (pdf-86 kB)

Für die Meldung der SVP können folgende Formulare verwendet werden:

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Folder "Sicherheitsvertrauenspersonen".

                § 10 und § 11 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl. Nr. 450/1994)
(Verordnung über die Sicherheitsvertrauenspersonen, BGBl. Nr. 172/1996)

Letzte Änderung am: 05.05.2017