Sozialministerium - Arbeitsinspektion
Arbeitsinspektion

Selbstfahrende Arbeitsmittel, Fahrzeuge

Zur Gruppe der selbstfahrenden Arbeitsmittel gehören insbesondere Hubstapler, Bagger, Radlader, Muldenkipper und Transportkarren.

Selbstfahrende Arbeitsmittel dürfen nur verwendet werden, wenn die erforderlichen wiederkehrenden Prüfungen (jährlich, max. alle 15 Monate) durchgeführt. Ausgenommen hiervon sind Fahrzeuge, für die eine Prüfpflicht nach dem Kraftfahrgesetz besteht.

Das Lenken von selbstfahrenden Arbeitsmitteln auf dem Betriebsgelände ist für Jugendliche verboten. Ausgenommen ist das Lenken von Kraftfahrzeugen für Jugendliche, die einen Lernfahrausweis oder eine Lenkerberechtigung auf Grund kraftfahrrechtlicher Vorschriften besitzen (siehe dazu § 6 Abs. 1 KJBG-VO).

Zum Führen von bestimmten Hubstaplern dürfen nur Arbeitnehmer herangezogen werden, die über einen Nachweis der erforderlichen Fachkenntnisse verfügen.

Für die sichere Verwendung und das Beladen von Fahrzeugen sind innerbetriebliche Betriebsanweisungen zu erstellen. Neben den allgemeinen Anforderungen an innerbetriebliche Betriebsanweisungen sind für selbstfahrende Arbeitsmittel besondere Maßnahmen zu berücksichtigen:

  • Lasthandhabung (Aufnehmen, Be- und Entladen, Transport, Absetzen, Ladungssicherung)
  • Personentransport (wenn vorgesehen)
  • Sicherung gegen unbefugte Inbetriebnahme
  • Fahrbetrieb (allgemeine und betriebsspezifische Verkehrsregeln - StVO, Verkehrstafeln)
  • In- und Außerbetriebnahme

§ 23 AM-VO
§ 6 KJBG-VO

Schutzmaßnahmen für den Fahrbetrieb

Gegen Umkippen, Überrollen, Wegrollen, Zusammenstoßen und sonstige Gefahr bringende Kontakte mit dem Arbeitsmittel sind Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

  • Anhand der innerbetrieblichen Betriebsanweisung sind die ArbeitnehmerInnen zu unterweisen.
  • Die Funktion der Bremsen, der Beleuchtung und der Warneinrichtungen ist täglich zu überprüfen (Lenker).
  • ArbeitnehmerInnen dürfen nur auf sicheren und für diesen Zweck ausgerüsteten Plätzen befördert werden.
  • Arbeiten vom Fahrzeug aus (z.B. in der Straßenerhaltung) dürfen nur bis zu einer Geschwindigkeit von maximal 2,5 m/s durchgeführt werden.
  • Bei Brandgefahr (durch das Arbeitsmittel oder dessen Ladung) sind die Arbeitsmittel mit Feuerlöschern auszurüsten, außer wenn am Einsatzort ausreichend nahe Brandbekämpfungseinrichtungen vorhanden sind (z.B. bei ausreichender Anzahl von Feuerlöschern in einer Werkshalle).

Fahrbewilligung

ArbeitnehmerInnen dürfen selbstfahrende Arbeitsmittel nur nach vorheriger ausdrücklicher Fahrbewilligung seitens des/der ArbeitgebersIn lenken (anderen ArbeitnehmerInnen ist die Verwendung dieser Arbeitsmittel zu verbieten).

  • Die Fahrbewilligung kann mündlich oder schriftlich erfolgen.
  • Die Fahrbewilligung darf erst nach einer auf das betreffende Arbeitsmittel abgestimmten besonderen Unterweisung der ArbeitnehmerInnen erteilt werden.
  • Die Unterweisung hat die Inhalte der innerbetrieblichen Betriebsanweisung nach § 23 Abs. 2 AM-VO zu umfassen.
  • Ungeeigneten ArbeitnehmerInnen ist die Fahrbewilligung wieder zu entziehen.
  • Betriebsfremde ArbeitnehmerInnen benötigen auch eine Fahrbewilligung des/der für die fremde Arbeitsstätte verantwortlichen ArbeitgebersIn, wenn diese ein Arbeitsmittel des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin der fremden Arbeitsstätte verwenden.

Fahrbewilligungen sind erforderlich in Arbeitsstätten, auf Baustellen und auf auswärtigen Arbeitsstellen, auf denen die StVO nicht gilt.

§ 23 AM-VO
§ 33 AM-VO

Letzte Änderung am: 05.02.2016

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