Häufige Meldepflichten im Arbeitsschutz

In den einzelnen Formularen finden sich Ausfüllhilfen, die gesetzliche Voraussetzungen erklären, um es Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zu ermöglichen, abzuschätzen, inwieweit sie eine Meldepflicht trifft. Die Formulare enthalten alle für die Meldung erforderlichen Angaben.

Da es sich um eine Serviceleistung handelt, ist die Benützung dieser Formulare nicht verpflichtend.

Für Meldungen von Bauarbeiten kann die Baustellendatenbank verwendet werden.

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Formular

Meldungsinhalt

Kommentar


ArbIG-23

Verantwortliche Beauftragte gemäß § 9 VStG
Meldung gemäß § 23 Abs 1 ArbIG

Meldung bei Bestellung verpflichtend,
Bestellung selbst ist nicht verpflichtend.


ASchG-10-8

Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP)
Meldung der Bestellung gemäß § 10 Abs 8 ASchG (mit Betriebsrat)

Bestellung und Meldung verpflichtend für Arbeitsstätten mit mehr als 10 Beschäftigten.

Folder SVP

ASchG-10-8o

Sicherheitsvertrauenspersonen (SVP)
Meldung der Bestellung gemäß § 10 Abs 8 ASchG (ohne Betriebsrat)

Bestellung und Meldung verpflichtend für Arbeitsstätten mit mehr als 10 Beschäftigten.

Folder SVP

GKV-13

Eindeutig krebserzeugende 
sowie erbgutveränderte oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe
Meldung der beabsichtigten Verwendung gemäß § 42 Abs 5 ASchG und § 13 GKV 2011

Meldung verpflichtend.

Folder GKV


GKV-22-1

Asbest
Meldung von Asbestarbeiten gemäß § 97 Abs 7 ASchG und § 22 Abs 1 GKV 2006.

In Zusammenhang mit Bauarbeiten kann die Baustellendatenbank verwendet werden.

Meldung verpflichtend.

Folder GKV


VBA-11

Biologische Arbeitsstoffe
Meldung vor erstmaliger Verwendung gemäß § 42 Abs 6 ASchG und § 11 VbA

Meldung verpflichtend für biologische Arbeitsstoffe der Gruppen 2, 3 oder 4.

Folder VbA


Baustellen-
datenbank

Größere Bauarbeiten
Vorankündigung gemäß § 6 BauKG

Diese Vorankündigung ersetzt die Meldung von Bauarbeiten gemäß § 97 Abs 1 und 4 ASchG und § 3 Abs 1 BauV, wenn sie alle arbeitnehmerschutzrelevanten Angaben enthält.

Hinweis: Für Baustellenmeldungen und Vorankündigungen besteht nicht nur die Meldeverpflichtung an das zuständige Arbeitsinspektorat, sondern auch an die Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungskasse. Mit der elektronischen Meldung wird die Meldepflicht an beide Stellen erfüllt.

Meldung verpflichtend wenn:

  • die Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und mehr als 20 Arbeitnehmer/innen gleichzeitig beschäftigt werden
  • der Umfang der Bauarbeiten 500 Personentage übersteigt.
Sicheres Arbeiten am Bau

Baustellen-
datenbank

Bauarbeiten
Meldung bei einer voraussichtlichen Dauer von mehr als 5 Tagen gemäß § 97 Abs 1 und 4 ASchG und § 3 Abs 1 BauV

Hinweis: Für Baustellenmeldungen und Vorankündigungen besteht nicht nur die Meldeverpflichtung an das zuständige Arbeitsinspektorat, sondern auch an die Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungskasse. Mit der elektronischen Meldung wird die Meldepflicht an beide Stellen erfüllt.

Meldung verpflichtend,
Verpflichtung entfällt bei einer Vorankündigung nach § 6 BauKG, wenn diese alle arbeitnehmerschutzrelevanten Angaben enthält.

Sicheres Arbeiten am Bau

Baustellen-
datenbank

Bauarbeiten
Meldung bei besonderen Gefahren für Arbeitnehmer/innen gemäß § 97 Abs 6 ASchG und § 3 Abs 5 BauV

Hinweis: Für Baustellenmeldungen und Vorankündigungen besteht nicht nur die Meldeverpflichtung an das zuständige Arbeitsinspektorat, sondern auch an die Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungskasse. Mit der elektronischen Meldung wird die Meldepflicht an beide Stellen erfüllt.

Meldung verpflichtend bei Arbeiten mit besonderen Gefahren, sofern diese voraussichtlich länger als 5 Arbeitstage dauern.

Informationen

MSchG-3-6

Mutterschutzmeldung gemäß § 3 Abs 6 MSchG

Meldung verpflichtend für Arbeitgeber/innen nach Kenntnis der Schwangerschaft einer Arbeitnehmerin.

Folder Mutterschutz

KJBG-27a

Jugendliche
Meldung der Beschäftigung an aufeinander folgenden Sonntagen im Gastgewerbe gemäß § 27a KJBG

Meldung verpflichtend bei beabsichtigter Beschäftigung.

Folder Jugendliche

ARG-10-2

Wochenend- und Feiertagsruhe
Meldung der Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen gemäß § 10 Abs 2 ARG

Meldung verpflichtend,
zulässig nur bei besonderen Arbeiten.

Informationen

ARG-11-2

Wochenend- und Feiertagsruhe
Meldung der Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen gemäß § 11 Abs 2 ARG

Meldung verpflichtend,
zulässig nur in außergewöhnlichen Fällen.

Informationen

ARG-11-4

Bereitschaftsdienste während der Wochenend- und Feiertagsruhe
Meldung der Einrichtung gemäß § 11 Abs 4 ARG

Meldung verpflichtend,
zulässig nur in außergewöhnlichen Fällen.

Informationen

ARG-12-3

Bauarbeiten im öffentlichen Interesse während der Wochenend- und Feiertagsruhe
Meldung der Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen gemäß § 12 Abs 3 ARG

Meldung verpflichtend.


ARG-17-7

Messeveranstaltungen während der Wochenend- und Feiertagsruhe
Meldung der Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen gemäß § 17 Abs 7 ARG

Meldung verpflichtend.


AZG-20

Arbeitszeit
Meldung der Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen über die zulässigen Höchstgrenzen gemäß § 20 AZG

Meldung verpflichtend,
nur in außergwöhnlichen Fällen zulässig.

Informationen

KA-AZG-8

Krankenanstalten
Meldung der Arbeitszeitverlängerung gemäß § 8 Abs 4 KA-AZG

Meldung verpflichtend,
zulässig nur unter bestimmten Voraussetzungen.

Informationen

Kontakt:

VII5@bmask.gv.at


Letzte Änderung am: 8.11.2013