Wann ist eine Meldung erforderlich?

Arbeitgeber/innen haben die beabsichtigte Verwendung von

eindeutig krebserzeugenden
erbgutverändernden
fortpflanzungsgefährdenden oder
biologischen Arbeitsstoffen der Gruppe 2,3 und 4

dem zuständigen Arbeitsinspektorat schriftlich zu melden.

Eine neuerliche Meldung hat zu erfolgen:

bei wesentlichen Änderungen
an Arbeitsprozessen oder Arbeitsverfahren
die für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten von Bedeutung sind

Was hat die Meldung zu enthalten?

Eindeutig krebserzeugende, erbgutverändernde, fortpflanzungsgefährdende Arbeitsstoffe

Die Meldung der beabsichtigten erstmaligen Verwendung hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:

Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin und Anschrift der Arbeitsstätte
voraussichtlich jährlich verwendete Mengen der betreffenden Stoffe und der Zubereitungen, in denen die betreffenden Stoffe enthalten sind
Art der Arbeitsvorgänge
Zahl der exponierten Arbeitnehmer/innen
Angaben zur Exposition
beabsichtigte Maßnahmen zur Gefahrenverhütung gemäß §§ 43 und 45 Abs. 5 ASchG

§ 42 Abs 5 ASchG und § 13 GKV 2011

Weiters besteht eine besondere Meldepflicht für Arbeitgeber/innen vor Beginn von Arbeiten mit Asbest und asbesthaltigem Material. Arbeitgeber/innen haben dem zuständigen Arbeitsinspektorat den Ort (Anschrift), Beginn und Dauer der Arbeiten und alle Angaben nach § 13 GKV 2006 schriftlich zu melden. In Zusammenhang mit Bauarbeiten kann dazu die Baustellendatenbank verwendet werden.

§ 22 GKV 2011

biologische Arbeitsstoffe der Gruppe 2, 3 oder 4

Die erstmalige Verwendung ist dem Arbeitsinspektorat mindestens 30 Tage vor Beginn der Arbeiten schriftlich zu melden. Nach Ablauf der Frist von 30 Tagen können die Arbeitgeber/innen davon ausgehen, dass die Verwendung zulässig ist.

Die Meldung der erstmaligen beabsichtigten Verwendung hat zu enthalten:

Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin und Anschrift der Arbeitsstätte
Angaben zur Identität der biologischen Arbeitsstoffe
vorgenommene Zuordnung zu den Risikogruppen
die Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren gemäß § 3 VbA
gegebenfalls Angaben über Schutzmaßnahmen nach § 9 Abs.4, 5 oder 6 VbA

§ 42 Abs 6 ASchg und § 11 VbA

Folgende Formulare stehen zum Downloaden zur Verfügung:

Kontakt: VII4@bmask.gv.at

Letzte Änderung am: 24.4.2012