Prüfpflichten

Das Arbeitnehmer/innen-Schutzrecht sieht vor, dass z.B. elektrische Anlagen, Arbeitsmittel, Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sowie Einrichtungen zur Brandmeldung oder -bekämpfung und zur Rettung aus Gefahr in regelmäßigen Abständen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft werden müssen. Bei der Prüfung festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beheben.

In den einzelnen Verordnungen zum ArbeitnehmerInnenschutzgesetz sind die entsprechenden Prüfintervalle, die zu prüfenden Einrichtungen und der Prüferkreis angeführt:

Arbeitsstättenverordnung (AStV):
- Sicherheitsbeleuchtungsanlagen,
- Alarmeinrichtungen,
- Klima- oder Lüftungsanlagen,
- Brandmeldeanlagen,
- Löschgeräte und stationäre Löschanlagen und
- Sicherheitsbeleuchtungsanlagen und Orientierungshilfen.
Arbeitsmittelverordnung (AM-VO):
- Übersicht prüfpflichtige Arbeitsmittel
Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung:
- bestimmte persönliche Schutzausrüstungen,
Grenzwerteverordnung 2011 - GKV 2011:
- Absauganlagen
Flüssiggasverordnung (FGV):
- ortsfeste Behälter,
- bestimmte Rohrleitungen,
- elektrische Anlagen,
- Blitzschutz,
- Flüssiggaswarneinrichtungen,
- Löscheinrichtungen
Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (VbF):
- Lagerbehälter,
- Sicherheitsschränke,
- elektrische Anlagen,
- Blitzschutz.
Elektroschutzverordnung (ESV 2012):
- Prüfpflichten
- Blitzschutzanlagen
Kälteanlagenverordnung:
- Kälteanlagen mit einem Füllgewicht des Kältemittels von mehr als 1,5 kg, soweit das Kältemittel nicht Luft oder Wasser ist.
Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT):
- Lüftungs- und Absaugeanlagen
- elektrische Anlage
- sonstige Schutzeinrichtungen und -maßnahmen
Bauarbeiterschutzverordnung (BauV):
- Prüfpflichten auf Baustellen

Spezielle Prüfungen können auch im Bewilligungsbescheid der Arbeitsstätte durch die Behörde vorgeschrieben sein.

(§ 17 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl.Nr. 450/1994)
und in den einzelnen oben angeführten Verordnungen

Kontakt: VII2@bmask.gv.at
Letzte Änderung am: 26.11.2012